Infos zum Coronavirus: Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen

Infos zum Coronavirus: Maßnahmen und Kontaktbeschränkungen

+++ letzte Aktualisierung: 23.07.2021, 15:24 Uhr +++

Die aktuelle Infektionszahl der letzten sieben Tage (7-Tage-Inzidenz) im Landkreis Bad Dürkheim ist 18,1 Fälle / 100.000 Einwohner.   (Stand 23.07.2021, 14.10 Uhr, Quelle: Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz ). 

Aktuelle Regelungen

Seit Freitag, 2. Juli 2021, ist  die 24. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft, deren Regelungen wir Ihnen hier in einer Zusammenfassung vorstellen. Die Verordnung gilt bis einschließlich 30. Juli 2021.

Seit 2. Juli gilt:

  • Erlaubt ist nun wieder der gemeinsame Aufenthalt von maximal 25 Personen aus verschiedenen Hausständen im öffentlichen Raum. Kinder bis einschließlich 14 Jahren bleiben ebenso wie geimpfte und genesene Personen bei der Ermittlung der Personenzahl außer Betracht. Auch private Zusammenkünfte, die in der eigenen Wohnung oder anderen eigenen geschlossenen Räumlichkeiten stattfinden, sollen auf höchstens 25 Personen beschränkt werden. 
  • Private Veranstaltungen und Feiern in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen sind mit bis zu 100 gleichzeitig anwesenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern (zuvor eindeutig festgelegter Teilnehmerkreis) zulässig, wobei geimpfte Personen und genesene Personen bei der Ermittlung der Personenanzahl außer Betracht bleiben. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht (s.u.). 
  • Die Personenbegrenzung, z.B. im Handel, wurde dahingehend gelockert, dass sich in einer Einrichtung höchstens eine Person pro 5 m² Verkaufs- oder Besucherfläche aufhalten darf. 
  • Die Testpflicht gilt nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahre. 
  • Sportliches Training ist im Freien und Innen im Rahmen der allgemeinen Kontaktbeschränkung oder mit maximal 50 Personen möglich, wenn die Sportausübung von mindestens einer verantwortlichen Person angeleitet wird. Geimpfte und Genesene werden dabei nicht gezählt. Je 5 m² Gesamttrainingsfläche darf nur einer Person Zutritt gewährt werden (hierbei zählen Geimpfte und Genesene mit), bei angeleiteter Sportausübung besteht die Pflicht zur Erfassung der Kontaktdaten, im Innenbereich außerhalb sportlicher Betätigung Maskenpflicht sowie Testpflicht (s.u.). Die Testpflicht gilt nicht für Trainerinnen und Trainer. Die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden, Duschen und Toilettenräumen ist unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen gestattet (im Stadion in der Trift bleiben die Umkleiden und Duschen noch geschlossen). 
  • Bei Veranstaltungen im Freien sind bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauer gestattet. Voraussetzung: Abstandsgebot, Maskenpflicht (OP-Maske, KN 95/N95 oder FFP2), diese entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann. 
  • Große Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die in einem Stadion oder einer ähnlichen Örtlichkeit mit festen Sitz- oder Tribünenplätzen stattfinden, sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet. Die Höchstzahl der Personen muss auf die Hälfte der sonst in der Einrichtung üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt sein und eine maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesenden Personen darf nicht überschritten werden. Es gelten die Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann sowie wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen sowie die Testpflicht (s.u.). 
  • Große Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die auf einem abgrenzbaren Veranstaltungsort stattfinden, sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet. Die maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesender Personen darf nicht überschritten werden. Es gelten die Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Maskenpflicht entfällt in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot eingehalten werden kann sowie wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen sowie die Testpflicht (s.u.). 
  • Bei Veranstaltungen innen sind bis zu 350 Zuschauerinnen und Zuschauer bzw. Teilnehmern und Teilnehmerinnen gestattet. Voraussetzung: Abstandsgebot, Kontakterfassung, Maskenpflicht (OP-Maske, KN 95/N95 oder FFP2) – diese entfällt am Platz und wenn der Veranstalter die Testpflicht (s.u.) vorsieht.     
  • Große Veranstaltungen innen mit mehr als 350 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind zulässig, soweit die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 nicht überschreitet. Die Höchstzahl der Personen muss auf die Hälfte der sonst in der Einrichtung üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt sein und eine maximale Zuschauer- oder Teilnehmerzahl von 5.000 gleichzeitig anwesenden Personen darf nicht überschritten wird. Es gelten die Vorausbuchungspflicht, das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen sowie die Testpflicht (s.u.). 
  • Trauungen im Rathaus: Neben den Eheschließenden, der Standesbeamtin, weiteren für die Eheschließung notwendigen Personen und zwei Trauzeuginnen oder Trauzeugen dürfen Personen, die mit einem der Eheschließenden im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner und Personen von zwei weiteren Hausständen teilnehmen. Über den Personenkreis hinaus dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass die Personenbegrenzung eingehalten wird. Die Gesamtzahl inkl. Standesbeamtin darf 18 Personen nicht überschreiten. Es gilt die Maskenpflicht; diese entfällt, wenn unter Wahrung des Abstandsgebotes ein fester Platz eingenommen wird. Bitte beachten Sie: Trautermine für auswärtige Brautpaare werden zurzeit nicht vergeben. 
  • Bestattungen: Für alle Anwesenden gilt das Abstandsgebot und Maskenpflicht (letztere entfällt bei Einnahme eines festen Platzes). Als Trauergäste sind zugelassen: die Ehegattin oder der Ehegatte, die Lebenspartnerin oder der Lebenspartner, die Verlobte oder der Verlobte der Verstorbenen oder des Verstorbenen sowie Personen, die mit der Verstorbenen oder dem Verstorbenen im ersten oder zweiten Grad verwandt sind sowie deren Ehegattinnen oder Ehegatten oder Lebenspartnerinnen oder Lebenspartner und Personen von zwei weiteren Hausständen sowie Personen, die für die Verstorbene oder den Verstorbenen als Betreuungsperson amtlich bestellt oder als Sozialarbeiterin oder Sozialarbeiter betreuend tätig waren. Über den Personenkreis hinaus dürfen auch weitere Personen teilnehmen, wenn sichergestellt ist, dass nicht mehr als eine Person pro 5 m² Raumfläche anwesend ist. 
  • Gastronomische Betriebe dürfen sowohl den Außenbereich als auch den Innenbereich öffnen. Es gilt das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (für Gäste am Platz entbehrlich) sowie die Pflicht zur Kontakterfassung. Die bisher bestehende Testpflicht in Innenräumen sowie die Vorausbuchungspflicht entfallen. Die Maskenpflicht kann für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von gastronomischen Einrichtungen oder Hotels bei Vorlage eines tagesaktuellen Tests entfallen. 
  • Hotels u.ä. Einrichtungen dürfen geöffnet sein Es gilt die Testpflicht (s.u.) bei Anreise. Neu: Die bisher geltende Regelung der Wiederholung der Testungen alle 48 Stunden entfällt. 
  • Zulässig ist die Erbringung körpernaher Dienstleistungen. Hier gelten das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht kann für Beschäftigte mit tagesaktuellem Test entfallen.        
  • Bei Museen (z.B. Stadtmuseum), Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen entfällt die bisher geltende Vorausbuchungspflicht. Es gelten weiterhin das Abstandsgebot, die Pflicht zur Kontakterfassung und die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann. 
  • Zoologische Gärten, Tierparks, botanische Gärten und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr geöffnet. Neu: Die Vorausbuchungspflicht entfällt auch hier. Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (diese entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann) und für Innenbereiche die Pflicht zur Kontakterfassung. 
  • außerschulischer Musik- und Kunstunterricht ist im Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 50 teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Unterricht von mindestens einer verantwortlichen Person angeleitet wird; geimpfte und genesene Personen bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt. Es gelten das Abstandsgebot, im Innenbereich die Maskenpflicht (entfällt bei Einnahme eines festen Platzes), die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht für Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie Gesangsunterricht oder Unterricht für Blasinstrumente; für Kinder bis einschließlich 14 Jahre entfällt die Testpflicht. 
  • Proben in der Breiten- und Laienkultur sind im Innenbereich und im Freien in Gruppen von bis zu 50 teilnehmenden Personen zulässig, wenn der Probenbetrieb von mindestens einer verantwortlichen Person angeleitet wird. Geimpfte und Genese bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl unberücksichtigt. Es gelten das Abstandsgebot, im Innenbereich die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), diese entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen festen Platz einnehmen, die Pflicht zur Kontakterfassung und im Innenbereich die Testpflicht (s.u.) für Tätigkeiten, die zu verstärktem Aerosolausstoß führen, wie beispielsweise Gesang. 
  • Gottesdienste sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen, insbesondere des Abstandsgebots zulässig (ein freier Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz erfüllt dieses Abstandsgebot). In geschlossenen Räumen gilt die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2). Die Maskenpflicht entfällt am Platz. Ausgenommen davon sind Geistliche sowie Lektorinnen und Lektoren, Vorbeterinnen und Vorbeter, Kantorinnen und Kantoren, Vorsängerinnen und Vorsänger, Musikerinnen und Musiker unter Einhaltung zusätzlicher Schutzmaßnahmen, die sich aus den Infektionsschutzkonzepten der Religions- oder Glaubensgemeinschaften ergeben. Gemeindegesang ist nicht mehr untersagt, sollte aber auf ein Minimum reduziert werden. Zulässig sind musikalische Beiträge von Ensembles. Die Kirchen stellen die Kontaktnachverfolgung sicher. 
  • Die Öffnung von Clubs und Diskotheken für bis zu 350 Besucherinnen oder Besucher ist zulässig. Der Betreiber hat eine ausreichende Lüftung der Räumlichkeiten durch technische Vorrichtungen sicherzustellen Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2); die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitz- oder Stehplatz einnehmen, die Pflicht zur Personenbegrenzung auf maximal 1 Person je 5 m² Fläche, die Pflicht zur Kontakterfassung sowie die Testpflicht (s.u.). 
  • Beim praktischen Fahr- oder Flugunterricht kann die Maskenpflicht entfallen, wenn sowohl Lehrer/Lehrerin als auch Schüler/Schülerin damit einverstanden sind. Dann gilt jedoch die Testpflicht (s.u.). 
  • Kirmes, Volksfeste sowie Messen, Spezialmärkte, Flohmärkte und ähnliche Veranstaltungen sind zulässig. Für Spezialmärkte und Flohmärkte entfällt die Vorausbuchungspflicht. ·       
  • das Prostitutionsgewerbe ist wieder zulässig.

Weiterhin ist erlaubt / geöffnet:

  • Die Durchführung von Reisebus- oder Schiffsreisen  
  • Campingplätze oder Wohnmobilstellplätze sind geöffnet (einschließlich Gemeinschaftseinrichtungen) 
  • Die Öffnung von Schwimm- und Spaßbädern sowie Thermen ist zulässig. Folgen Sie dem nachfolgenden Link, um die Regelungen für das Salinarium einzusehen. ·       
  • Saunen können mit einer maximalen Belegung von 50 Prozent der Kapazitäten öffnen. Es gilt die Testpflicht (s.u.)
  • Freizeitparks sind geöffnet.  Es besteht Maskenpflicht, (diese entfällt im Freien in den Bereichen, in denen es nicht zu Ansammlungen von Personen kommt und wenn sichergestellt ist, dass das Abstandsgebot stets eingehalten werden kann) sowie Pflicht zur Kontakterfassung und Vorausbuchungspflicht. Im Innenbereich ist die Besucherzahl auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt. 
  • Der Minigolfplatz im Kurpark und der Gradierbau sind geöffnet. 
  • Kantinen und Mensen dürfen geöffnet sein. 
  • Die Kindertageseinrichtungen: es findet Regelbetrieb statt. Weitere Infos finden Sie hier. 
  • Die Schulen: derzeit findet Präsenzunterricht statt. Weitere Infos finden Sie hier.       
  • Angebote im Jugend- und Kinderbüro sind unter Beachtung des Hygienekonzepts für Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit zulässig.
  • Bildungsangebote in öffentlichen oder privaten Einrichtungen sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen und Vorhaltung eines Hygienekonzepts zulässig. Es gelten die Maskenpflicht (OP-Maske, KN95/N95 oder FFP2), die Maskenpflicht entfällt am Platz, soweit der Veranstalter entweder das Abstandsgebot oder die Testpflicht für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorsieht, die Pflicht zur Kontakterfassung Dritten Buch Sozialgesetzbuch umsetzen, sowie für arbeitsmarktpolitische Projekte, die aus Landesmitteln oder Mitteln des Europäischen Sozialfonds gefördert werden. 
  • Büchereien und Archive, also auch die Stadtbücherei, haben unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen geöffnet, eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht erforderlich. ·       
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros sind geöffnet. Es gelten das Abstandsgebot, die Maskenpflicht, Personenbegrenzung auf maximal 1 Person je 5 m², die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht (s.u.)

Beschränkt sind:

  • der Zugang zum Rathaus: Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und des Bürgerbüros sind per Telefon oder per Mail zu den Öffnungszeiten erreichbar. Eine persönliche Vorsprache ist in dringenden Angelegenheiten nach vorheriger Terminabsprache möglich (verschärfte Maskenpflicht).
  • Krankenhäuser und ähnliche Einrichtungen dürfen zum Zweck des Besuch von Patientinnen und Patienten nur durch geimpfte, genesene oder tagesaktuell getestete Personen betreten werden. Über die Ausgestaltung der Zugangsmodalitäten entscheiden die jeweiligen Einrichtungen im Rahmen eigener Zuständigkeit unter Wahrung der notwendigen Hygienevorgaben.
  • Der Betrieb im MGH: die Cafeteria mit Mittagstisch und die Gruppenangebote sind noch ausgesetzt, persönliche Beratungen sind – vorrangig telefonisch – möglich.

Die Bürgerinnen und Bürger sind weiterhin angehalten, nähere und längere Kontakte zu anderen Personen auf ein Minimum zu reduzieren und den Kreis der Personen, zu denen nähere oder längere Kontakte bestehen, möglichst konstant zu lassen. Bei Begegnungen mit anderen Personen im öffentlichen Raum muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten und in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Vielfach gilt dabei die „verschärfte Maskenpflicht“: eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95 / N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards ist erforderlich. 

Testpflicht

Für die Bestätigung des Testergebnisses des Schnelltests oder Selbsttests steht das der Corona-Bekämpfungsverordnung als Anlage 1 beigefügte Formular zur Verfügung. 
In den in der 24. Corona-Bekämpfungsverordnung bestimmten Fällen der Testpflicht (§ 1 Abs. 9 Satz 1) gilt diese nicht für Kinder bis einschließlich 14 Jahre.
Sofern bei Nutzung einer Einrichtung oder Dienstleistung eine Testpflicht besteht, so gilt laut COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV vom 8. Mai 2021), dass die Testung bei symptomlosen, geimpften Personen sowie bei Genesenen nicht erforderlich ist. Als symptomlose, geimpfte Personen gelten solche Personen, die nach Ablauf von 14 Tagen nach der letzten Impfung über einen vollständigen Impfschutz gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 verfügen und die zugleich keine Symptome einer Erkrankung aufweisen. Genesen ist eine Person, deren positive Testung mindestens 28 Tage und maximal 6 Monate zurückliegt.
Weitere Infos finden Sie unter www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/erleichterungen-geimpfte-1910886