Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Änderung der "Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Erteilung von Erlaubnissen sowie die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Flächen - Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik in der Stadt Bad Dürkhein
• Ö2Tourismusbeitragssatzung der Stadt Bad Dürkheim
• Ö3Gästebeitragssatzung der Stadt Bad Dürkheim
• Ö4Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
• Ö5Beantragung und Aufnahme eines KfW-Darlehens
• Ö6Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Staatsbad Bad Dürkheim GmbH
• Ö7Neubesetzung städtischer Ausschüsse
• Ö8Informationen
• Ö9Anfragen