Kommunaler Klimapakt

Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz

Im März 2023 ist Bad Dürkheim dem Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz beigetreten. Mit Unterzeichnung der Beitrittserklärung bekennen wir uns zu den Klimaschutzzielen der Landesregierung und erhalten dazu eine umfassende und maßgeschneiderte Beratung hinsichtlich Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Klimawandelfolgen.

Auf der Weltklimakonferenz 2015 hat Deutschland gemeinsam mit vielen weiteren Staaten das Pariser Klimaschutzabkommen unterzeichnet. Dieses hat sich zum Ziel gesetzt, den durch den Klimawandel verursachten Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken und somit die Folgen der Erderwärmung abzuschwächen. Durch die Unterzeichnung wurde der Rahmen für die erforderlichen Klimaschutzanstrengungen für Deutschland und seine 16 Bundesländer gesetzt. Rheinland-Pfalz plant bis spätestens zum Korridor 2035-2040 treibhausgasneutral zu werden. Dies bedarf erheblicher Anstrengungen im Klimaschutz auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen. Auch Maßnahmen zur Anpassung an die Klimawandelfolgen, die bereits jetzt spürbar und zukünftig verstärkt zu erwarten sind, werden notwendig. Die Umsetzung erfolgt insbesondere auf der kommunalen Ebene. Daher haben sich die Kommunalen Spitzenverbände, der Verband kommunaler Unternehmen, die Energieagentur Rheinland-Pfalz und die Landesregierung, vertreten durch das federführende Klimaschutzministerium einschließlich des Kompetenzzentrums für Klimawandelfolgen sowie das Wirtschafts- und
Innenministerium darauf verständigt, gemeinsam einen Kommunalen Klimapakt einzurichten.

Kommunaler Klimapakt

Der Kommunale Klimapakt besteht im Kern aus einem gegenseitigen Leistungsversprechen. In diesem bekennen sich die beitretenden Kommunen zu den Klimaschutzzielen des Landes und forcieren ihr Engagement im Bereich Klimaschutz. Zudem wird nachhaltig auch das Handeln im Hinblick auf die Folgen des Klimawandels hinterfragt. Im Gegenzug erhält die Kommune intensive (Umsetzungs-) Beratung zu Klimaschutz und Klimawandelfolgenanpassung durch die Berater der Energieagentur Rheinland-Pfalz sowie des Kompetenzzentrums für Klimawandelfolgen. Des Weiteren sollen Instrumente und Anwendungstools zur Verfügung gestellt und bei der Erarbeitung von Strategien sowie der Beantragung von Fördermitteln unterstützt werden.

Ablauf

Zuerst erfolgt eine Bestandsaufnahme in Form einer Initialberatung durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz sowie das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen. Dadurch werden die Voraussetzungen für die anschließenden bedarfsorientierten Beratungen zur zielgerichteten Erarbeitung und Umsetzung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimawandelfolgenanpassung geschaffen. Teil der Beratung sind unter anderem die Unterstützung beim Beantragen und Abrufen von Fördermitteln im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die gemeinsame Erarbeitung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsstrategien. Im Rahmen des „Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) erhalten die Kommunen zusätzlich eine individuelle Unterstützung zum strukturierten Einsatz der Mittel.

Bad Dürkheim gehört zu den ersten 50 Kommunen, die dem Kommunalen Klimapakt beigetreten sind, und erhält somit noch im Jahr 2023 eine Intensivberatung durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz und das Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen.