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Satzungen & Richtlinien
Satzungssammlung der Stadt Bad Dürkheim
0 Allgemeine Verwaltung
- 0.1 Geschäftsordnung des Stadtrates, der Ausschüsse der Beiräte der Stadt Bad Dürkheim vom 25.06.2019
- 0.2 Hauptsatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 25.06.2019
- 0.2.1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 20.08.2019
- 0.2.2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 14.12.2022
- 0.3 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in Selbstverwaltungsangelegenheiten – Verwaltungsgebührensatzung vom 12.07.1976
- 0.4 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration vom 13.05.2020
- 0.5 Unbesetzt
- 0.6 Satzung zur Anpassung des örtlichen Satzungsrechts an den EURO (EURO-Anpassungssatzung) in der Kreisstadt Bad Dürkheim vom 03.08.2001
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 1.1 Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Stadt Bad Dürkheim vom 21.07.1977
- mit Änderungssatzung vom 29.04.1980
- 1.2 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Wochenmarktes der Stadt Bad Dürkheim vom 09.12.1986
- 1.2.1 Satzung über die Durchführung des Wochenmarktes des Stadt Bad Dürkheim (Wochenmarktsatzung) vom 09.11.1990
- 1.3 Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Dürkheim vom 29.04.2022
- 1.4 Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr Bad Dürkheim vom 14. Dezember 2021
- 1.5 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Sondernutzung an öffentlichen Flächen (Sondernutzungssatzung) mit Gebührenverzeichnis vom 31.03.2022
- 1.5.1 Allgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik in der Stadt Bad Dürkheim vom 28.04.2022
2 Schulen
3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
- 3.1 Satzung für die Musikschule der Stadt Bad Dürkheim vom 01.12.2010
- mit Änderungssatzung vom 15.03.2016
- 3.2 unbesetzt
- 3.3 Satzung zur Aufhebung der Satzung für das Volksbildungswerk der Stadt Bad Dürkheim vom 22.10.1992
- 3.4 Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das städtische Volksbildungswerk Bad Dürkheim in der Fassung der Änderungssatzung vom 01.08.1986 vom 22.10.1992
- 3.5 Benutzungsordnung der Stadtbücherei Bad Dürkheim vom 15.12.2010
- 3.6 Gebührensatzung der Stadtbücherei Bad Dürkheim vom 15.12.2010
4 Kindertagesstätten / Soziales
- 4.1 Satzung für das Jugend- und Kinderbüro Bad Dürkheim vom 25.10.2004
- 4.2 Satzung über die Einrichtung einer Jugendvertretung in Bad Dürkheim (Jugendvertretungssatzung) vom 20.06.2017
- 4.3 Jugendförderungsrichtlinien der Kreisstadt Bad Dürkheim vom 16.12.2003
- 4.4 Satzung für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen der Stadt Bad Dürkheim vom 08.07.2021
- 4.5 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung von Räumen in Jugend- und Kinderbüro (Jukib) der Stadt Bad Dürkheim vom 01.01.2019
5 Gesundheit, Sport, Erholung
- 5.1 Sportförderungsrichtlinien der Kreisstadt Bad Dürkheim vom 16.12.2003
- 5.1.1 Ordnung für die Ehrung „Besondere Leistungen und Verdienste im Sport“ vom 01.02.2013
- 5.2 Haus- und Badeordnung für das Freizeitbad Salinarium vom Mai 2011
- 5.3 Platzordnung für die Sportanlage Trift in Bad Dürkheim vom 19.06.1957
- 5.4 Turnhallenbenutzungsordnung vom 22.10.1978
6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr, Umwelt
- 6.1 Satzung zur Einrichtung des Klimabeirates vom 20.08.2019
- 6.2 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze vom 19.03.2004
- 6.3 Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes „Schwarzviertel“,“Insel“ und „Kaiserslauterer Straße“ vom 30.01.1989 | aufgehoben
- 6.4 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Abs. 4 Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBau0) vom 01.08.2022
- 6.5 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Zeugnissen über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechtes vom 13.12.2022
- 6.6 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Gestaltung von Werbeanlagen und Ladenfronten zum Schutz des Stadtbildes und zur Durchführung der gestalterischen Absichten der Stadt(Werbeanlagen-Satzung) vom 12.02.1993
- 6.7 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Erteilung der Genehmigung nach § 15 und die Abnahme nach § 16 der Allgemeinen Entwässerungssatzung vom 15.12.1999
- 6.8 Satzung der Stadt Bad Dürkheim zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§135 a – 135 c Baugesetzbuch(BauGB) vom 30.04.1998
- 6.9 Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bad Dürkheim „Erweiterung Stadtmitte“ vom 14.06.2002 | aufgehoben
- 6.10 Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bad Dürkheim „2. Erweiterung Stadtmitte“ vom 30.08.2005 | aufgehoben
- 6.11 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht (Vorkaufsrechtssatzung) für das Gebiet „Süderweiterung Gewerbegebiet Bruch“ vom 11.10.2023
7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
- 7.1 Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege der Stadt Bad Dürkheim vom 28.01.2005
- 7.2 Satzung über die teilweise Änderung der Zweckbestimmung des Wirtschaftsweges PlNr.:1651 – Gewanne Kreuzmorgen Stadtteil Ungstein – vom 14.03.1984
- 7.3 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Brückenwaage vom 21.05.2003
- 7.4 Friedhofssatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 26.11.2018
- mit Änderungssatzung vom 07.09.2020
- 7.5 Satzung über die Benutzung der Bürgerhäuser und Erhebung von Gebühren der Stadt Bad Dürkheim vom 09.06.2022
- 7.6 Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Dürkheim vom 26.11.2018
- 7.7 Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Investitionsaufwendung und Unterhaltungskosten von Feld-, Wald- und Weinbergswegen in der Stadt Bad Dürkheim vom 25.06.2013
- mit Änderungssatzung vom 16.12.2020
- 7.8 Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für Weinbergschutz in der Stadt Bad Dürkheim vom 30.08.2001
- 7.9 Entgeltordnung für die Volksfeste und Märkte in Bad Dürkheim vom 24.04.2018
- 7.10 Satzung für den Friedhof „Pfälzerwald“ der Stadt Bad Dürkheim vom 26.09.2005 vom 19.04.2006
- mit Änderungssatzung vom 05.12.2008
- mit Änderungssatzung vom 09.06.2010
- mit Änderungssatzung vom 22.06.2011
8 Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen
- 8.1 Satzung zur Aufhebung der Betriebssatzung der Stadtwerke Bad Dürkheim vom 20.12.2001 vom 27.09.2002
- 8.2 Betriebssatzung der Stadtwerke Bad Dürkheim – Abwasserbeseitigung – vom 16.01.2003
- 8.3 Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung vom 08.02.1996
- mit Änderungssatzung vom 09.09.2013
- 8.4 Satzung über die öffentliche Wasserversorgung der Stadt Bad Dürkheim vom 27.09.2002
- 8.5 Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung – Allgemeine Entwässerungssatzung – der Stadt Bad Dürkheim vom 17.12.2003
9 Allgemeine Finanzwirtschaft
- 9.1 Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 21.06.2011
- mit Änderungssatzung vom 26.02.2014
- mit Änderungssatzung vom 10.03.2016
- mit Änderungssatzung vom 14.03.2018
- 9.2 Hundesteuersatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 14.12.2022
- 9.3 Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) vom 23.11.1987
- mit Änderungssatzung vom 12.12.2012
- mit Änderungssatzung vom 30.08.2017
- 9.4 Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages (Gästebeitragssatzung) in der Stadt Bad Dürkheim vom 27.10.2020
- 9.5 Ausbaubeitragssatzung vom 04.03.2003
- 9.5.1 Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen der Stadt Bad Dürkheim vom 23.09.2020
- 9.6 Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages der Stadt Bad Dürkheim (Tourismusbeitragssatzung) vom 20.06.2017
- mit Änderungssatzung vom 12.02.2020
- 9.7 Satzung über die Gemeinnützigkeit der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Bad Dürkheim vom 27.11.2002