Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Dienstag, 28. März 2023

Uhrzeit

17:00 - 20:38 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Bad Dürkheimer Persönlichkeiten in der Zeit des Nationalsozialismus: Ergebnis der historischen Aufarbeitung und Umbenennung von Straßen
  • Ö3Dorfmoderation Ungstien hier: Vorstellung der Ergebnisse und weitere Vorgehensweise
  • Ö4Leitlinien Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung
  • Ö5Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz
  • Ö6Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte auf Zeit hier: Unterrichtung über Nebentätigkeiten im Jahr 2022
  • Ö7Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2022 mit Rats- und Ausschussmitgliedern, Ortsbeiratsmitgliedern sowie mit städtischen Bediensteten geschlossenen Verträge
  • Ö8Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
  • Ö9"Solarenergie auch auf Kulturdenkmälern"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.03.2023
  • Ö10Informationen
  • Ö11Anfragen