Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bad Dürkheimer Persönlichkeiten in der Zeit des Nationalsozialismus: Ergebnis der historischen Aufarbeitung und Umbenennung von Straßen
  2023/0089/FB4Kurzdarstellung Persönlichkeiten
• Ö3Dorfmoderation Ungstien hier: Vorstellung der Ergebnisse und weitere Vorgehensweise
  2023/0077/2.1
• Ö4Leitlinien Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung
  2023/0075/2.1Leitlinien Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung finalVorlagePräsentation
• Ö5Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Kommunen in Rheinland-Pfalz
  2023/0074/FB2AGFK jetzt gute GründeAGFK-RLP OrganigrammVersion Haupt-, Finanz- und WirtschaftsförderungsausschussProtokoll Sitzung AG RadverkehrVorlage
• Ö6Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte auf Zeit hier: Unterrichtung über Nebentätigkeiten im Jahr 2022
  2023/0052/FB1
• Ö7Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2022 mit Rats- und Ausschussmitgliedern, Ortsbeiratsmitgliedern sowie mit städtischen Bediensteten geschlossenen Verträge
  2023/0053/FB1Verträge nach § 33 Abs. 2 GemO - Zusammenfassung der Meldungen 2022 für Stadtrat
• Ö8Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
  2023/0092/FB1
• Ö9"Solarenergie auch auf Kulturdenkmälern"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.03.2023
  2023/0097/FB2Solaranlagen auf denkmalgeschützte Gebäude 28.03.23.doc
• Ö10Informationen
  TOP 10 Sachstand Therme 28-03-2023
• Ö11Anfragen
  FWG-Stadtratsfraktion Anfrage Trinkwasser Kanppheit 30-11-2022TOP 11 Anfrage FWG Trinkwasser 28-03-2023