Sitzung des Stadtrates

Gremium

Stadtrat

Datum

Dienstag, 29. März 2022

Uhrzeit

17:00 - 20:17 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Digitalisierung der Verwaltung hier: Stand und aktuelle Projekte
  • Ö3Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Flächen (Sondernutzungssatzung)
  • Ö4Novellierung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Dürkheim
  • Ö5Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen und Marktsonntagen 2022
  • Ö6Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Teleskopgelenkmastfahrzeuges (TGM) für die Freiwillige Feuerwehr Bad Dürkheim
  • Ö7Vergabe: Wertschöpfungsanalyse und Tourismusstrategie 2030
  • Ö8Leitfaden nachhaltige Beschaffung
  • Ö9Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamte auf Zeit hier: Unterrichtung über Nebentätigkeiten
  • Ö10Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2021 mit Rats- und Ausschussmitgliedern, Ortsbeiratsmitgliedern sowie mit städtischen Bediensteten geschlossenen Verträge
  • Ö11"Aufbau eines Energiemanagementsystems, um den erhöhten Leistungsbedarf für die Mobilitäts- und Energiewende in Bad Dürkheim zu gewährleisten";
  • Ö12Informationen
  • Ö13Anfragen