Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bad Dürkheimer Persönlichkeiten in der Zeit des Nationalsozialismus: Ergebnis der historischen Aufarbeitung und Umbenennung von Straßennamen - Informationen über den Sachstand
• Ö2Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters hier: Ausschreibung der Stelle
• Ö3Übernahme einer Bürgschaft für ein Investitionsdarlehen der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH
• Ö4Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Notstromaggregates für die Feuerwehr Bad Dürkheim
• Ö5Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2023
• Ö6Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht
• Ö7Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
• Ö8Änderungen im Umsatzsteuergesetz - Folgen für die Stadt Bad Dürkheim
• Ö9Informationen
• Ö10Anfragen