Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Therme/Erweiterung Salinarium
• Ö3Bau der neuen Tourist Information an einem alternativen Standort; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 28. Mai 2018
• Ö4Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln aus dem Sozialfonds Hundt
• Ö5Anpassung der Entgelte für die Mittagsverpflegung
• Ö6Gebührenermäßigungen für die Betreuende Grundschule
• Ö7Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Betreuende Grundschule
• Ö8Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in den städtischen Ganztagsschulen
• Ö9Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten
• Ö10Vertrag mit der katholischen Kirchengemeinde Bad Dürkheim über die Einrichtung einer provisorischen Kita-Gruppe
• Ö11Move Night (ehemals Sportlerball): neue Vereinbarung mit dem Stadtsportverband Bad Dürkheim e.V. (SSV)
• Ö12Bebauungsplan Fronhof II, Änderungsplan II, Aufstellungsbeschluss, Magnolienring
• Ö13Bebauungsplan Rudolf-Bart-Siedlung/Kuhtriftberg, hier: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre
• Ö14Neubesetzung städtischer Ausschüsse
• Ö15Informationen
• Ö16Anfragen
• Ö17Wahl der Haupt- und Hilfsschöffinnen und Schöffen