Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Flächen (Sondernutzungssatzung)
• Ö2Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen und Marktsonntagen 2022
• Ö3Novellierung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen der Stadt Bad Dürkheim
• Ö4Leitfaden nachhaltige Beschaffung
• Ö5Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
• Ö6Informationen
• Ö7Anfragen