Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages (Gästebeitragssatzung) in der Stadt Bad Dürkheim vom 27.10.2020
• Ö3Sportanlagenförderung Rheinland-Pfalz
• Ö4Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Stellenplan und den entsprechenden Anlagen
• Ö5Außerplanmäßige Verluste für das Freizeitbad Salinarium im Jahr 2022
• Ö6Baukosten Therme: Übernahme der in 2023 angesetzten Mehrkosten durch die Stadt
• Ö7Vereinsförderungsrichtlinie
• Ö8Erinnerungskultur:Umgang mit den Straßennamen nach dem Bürgerentscheid vom 24. September 2023
• Ö9Wirtschaftsplan 2024 Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-
• Ö10Beauftragung Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit der Prüfung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2023 bis 2025 der Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-
• Ö11Bebauungsplan Fronhof II, 1. Teiländerung „Sondergebiet Großflächiger Lebensmitteleinzelhandel“, hier: Aufstellungsbeschluss und Entwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 sowie 4 Abs. 1 BauGB
• Ö12Satzung zur Änderung der Satzung über die Einrichtung einer Jugendvertretung in Bad Dürkheim (Jugendvertretungssatzung) vom 20.06.2017
• Ö13Informationen
• Ö14Anfragen
• Ö15Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der hauptamtlichen Bürgermeisterin und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung