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Gremium
Datum
Dienstag, 11. Dezember 2018
Uhrzeit
17:00 - 20:30 Uhr
Adresse
im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (WkB) in Bad Dürkheim
- Ö3Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-
- Ö4Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung von Räumen im Jugend- und Kinderbüro
- Ö5Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2019 inklusive Stellenplan und der entsprechenden Anlagen
- Ö6Bebauungsplan Kallstadter/Leistadter Straße, Abwägungs- und Offenlagebeschluss
- Ö7Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz für das Vorhaben "RHB 2010-Streckenausbau und Beschleunigung der Rhein-Haardtbahn"
- Ö8Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen und Marktsonntagen durch Erlass einer Rechtsverordnung
- Ö9Genehmigung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht durch Erlass einer Rechtsverordnung
- Ö10Benennung Parkplatz Seebach
- Ö11Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Ö12DigitalPakt Schule-Chancen für Bad Dürkheim nutzen, Unsere Schulen weiter voran bringen; Antrag der CDU-Fraktion
- Ö13Innenstadt - gepflegte öffentliche Toiletten - neue Wege gehen; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03. Dezember 2018
- Ö14Abbau der Wurstmarktuhr am Kreisel auf dem Platz der abgerissenen Gondelbahn-Talstation; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 04. Dezember 2018
- Ö15Prüfung des Neubaus des Ungsteiner Kindergartens "Regenbogen"; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 05. Dezember 2018
- Ö16Informationen
- Ö17Anfragen