Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Abs. 4 LBauO
• Ö2RuheForst Pfälzerwald hier: Preisanpassung der Nutzungsentgelte
• Ö3Informationen zur Haushaltslage - Größere Niederschlagung Gewerbesteuer
• Ö4Investitionsmaßnahmen 2022 - 2026 der Rhein-Haardtbahn GmbH - Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Investitionskosten durch die Stadt
• Ö5Baukostensteigerung Therme - Übernahme der Mehrkosten durch die Stadt
• Ö6Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
• Ö7Vorschlag Termin für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
• Ö8Hochwasserschutz und Bachauenentwicklung im Dürkheimer und Erpolzheimer Bruch hier: Zustimmung zur Einleitung von Enteignungsverfahren durch den Maßnahmenträger
• Ö9Informationen
• Ö10Anfragen