Datum Dienstag, 19. Juli 2022
Adresse im Ratssaal 1.22 des Rathauses, Mannheimer Str. 24 Tagesordnungspunkte Ö 1 EinwohnerfragestundeÖ 2 DigitalisierungsstrategieÖ 3 Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Bad Dürkheim - AbwasserbeseitigungÖ 4 RuheForst Pfälzerwald hier: Preisanpassung der NutzungsentgelteÖ 5 Dürkheimer Wurstmarkt 2022: Ausschreibung Bewachungs- und SicherheitsdienstleistungenÖ 6 Hochwasserschutz und Bachauenentwicklung im Dürkheimer und Erpolzheimer Bruch hier: Zustimmung zur Einleitung von Enteignungsverfahren durch den MaßnahmenträgerÖ 7 Erweiterung Gewerbeflächen GrundsatzbeschlussÖ 8 Flächennutzungsplan Aufstellungsbeschluss Landesplanerische StellungnahmeÖ 9 Dorfmoderation/Dorferneuerung Leistadt weiteres VorgehenÖ 10 Ortsdurchfahrt Leistadt weiteres VorgehenÖ 11 Teilnahme am Projekt der BürgerSolarBeratung des Vereins MetropolSolarÖ 12 Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Abs. 4 LBauOÖ 13 Vorschlag Termin für die Wahl des Bürgermeisters/der BürgermeisterinÖ 14 Investitionsmaßnahmen 2022 - 2026 der Rhein-Haardtbahn GmbH - Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Investitionskosten durch die StadtÖ 15 Baukostensteigerung Therme - Übernahme der Mehrkosten durch die StadtÖ 16 "Energiesicherheit stärken: Energie sparen - Eigenproduktion erhöhen" Antrag der CDU-StadtratsfraktionÖ 17 InformationenÖ 18 Anfragen - Prüfung des Neubaus der Ungsteiner Kita Regenbogen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.07.2022
