Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Digitalisierungsstrategie
• Ö3Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Bad Dürkheim - Abwasserbeseitigung
• Ö4RuheForst Pfälzerwald hier: Preisanpassung der Nutzungsentgelte
• Ö5Dürkheimer Wurstmarkt 2022: Ausschreibung Bewachungs- und Sicherheitsdienstleistungen
• Ö6Hochwasserschutz und Bachauenentwicklung im Dürkheimer und Erpolzheimer Bruch hier: Zustimmung zur Einleitung von Enteignungsverfahren durch den Maßnahmenträger
• Ö7Erweiterung Gewerbeflächen Grundsatzbeschluss
• Ö8Flächennutzungsplan Aufstellungsbeschluss Landesplanerische Stellungnahme
• Ö9Dorfmoderation/Dorferneuerung Leistadt weiteres Vorgehen
• Ö10Ortsdurchfahrt Leistadt weiteres Vorgehen
• Ö11Teilnahme am Projekt der BürgerSolarBeratung des Vereins MetropolSolar
• Ö12Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Abs. 4 LBauO
• Ö13Vorschlag Termin für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin
• Ö14Investitionsmaßnahmen 2022 - 2026 der Rhein-Haardtbahn GmbH - Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Investitionskosten durch die Stadt
• Ö15Baukostensteigerung Therme - Übernahme der Mehrkosten durch die Stadt
• Ö16"Energiesicherheit stärken: Energie sparen - Eigenproduktion erhöhen" Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
• Ö17Informationen
• Ö18Anfragen - Prüfung des Neubaus der Ungsteiner Kita Regenbogen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.07.2022