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Gremium
Datum
Dienstag, 09. Dezember 2025
Uhrzeit
16:00 Uhr
Adresse
im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Neufassung der Vereinbarung zwischen Landesforsten Rheinland-Pfalz (Land) und der Stadt Bad Dürkheim (Stadt) über die Bewirtschaftung und Abrechnung des Limburg-Dürkheimer Waldes (LDW)
- Ö3Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 09.07.2024 in der Änderungsfassung vom 26.02.2025
- Ö4Bebauungsplanentwurf „Trift – Änderungsplan III“ hier: Abwägung der Stellungnahmen aus dem förmlichen Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
- Ö5Bebauungsplanentwurf „Seilerbahn – Änderung I“ hier: erneuter Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über die Durchführung im Verfahren nach § 13 a BauGB
- Ö6Stadtbücherei: Änderung der Benutzungs- und Kostenordnung
- Ö7Stadtmuseum: Benutzungs- und Kostenordnung
- Ö8Entwurf eines Küchenkonzeptes zur Umsetzung des Verpflegungskonzeptes für die städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen
- Ö9Modifikation der Gebührenkalkulation - für das Betreuungsentgelt der Betreuenden Grundschule _ für das Entgelt der Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen und für die Betreuende Grundschule
- Ö10Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2026
- Ö11Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht
- Ö12Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016
- Ö13Höherstufung der Bürgermeisterin Natalie Bauernschmitt mit Wirkung vom 01.01.2026
- Ö14Wirtschaftsplan 2026 der Stadtwerke Bad Dürkheim - Abwasserbeseitigung
- Ö15Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan, Stellenplan und den entsprechenden Anlagen
- Ö16Neubesetzung in städtischen Ausschüssen hier: Bau- und Entwicklungsausschuss
- Ö17Wahl der Vertreter der gewählten Elternvertretung der Kindertagesstätten im Sozialausschuss
- Ö18Antrag Sportmilliarde
- Ö19Informationen
- Ö20Anfragen