Datum Dienstag, 12. Mai 2020
Adresse in der Brunnenhalle, Schloßgartenstraße Tagesordnungspunkte Ö 1 EinwohnerfragestundeÖ 2 Neubau Therme - Erweiterung SalinariumÖ 3 Bebauungsplan "Judenhut-Köppel – Änderungsplan III"Ö 4 "Rudolf-Bart-Siedlung / Kuhtriftberg"Ö 5 Satzung über die Einrichtung eines Beirats für Migration und IntegrationÖ 6 Überörtliche Prüfung der Stadtkasse, Unterrichtung über das ErgebnisÖ 7 Einrichtung einer Fachberatungsstelle für die städtischen KindertagesstättenÖ 8 Neuwahl eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Pfalzmuseum für Naturkunde, POLLICHIA-MUSEUMÖ 9 Neubesetzung städtischer AusschüsseÖ 10 Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 2 GemO über die im Jahr 2019 im Rats- und Ausschussmitgliedern, Ortsbeiratsmitgliedern sowie mit städtischen Bediensteten geschlossenen VerträgeÖ 11 „Grabsteine aus Kinderarbeit verbieten"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10. März 2020Ö 12 InformationenÖ 13 Anfragen