Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Musikschule Bad Dürkheim 1. Rabattstaffelung 2. Änderung der Satzung
• Ö3Satzung der Stadt Bad Dürkheim über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
• Ö4Stellenplan a. Antrag der CDU und FWG-Stadtratsfraktionen vom 25.11.2024: "Schaffung einer neuer Stelle im Bereich Wirtschaftsförderung" b. Erläuterungen zum Stellenplan
• Ö5Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan, Stellenplan und den entsprechenden Anlagen
• Ö6Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015
• Ö7Einlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH für Zuschüsse an die Rhein-Haardtbahn GmbH
• Ö8Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS); hier: Vergabe
• Ö9Supermarkt Fronhof hier: Beschluss der Vergabebedingungen
• Ö10Gemeinschaftskindergarten Leistadt GbR
• Ö11"Vergünstigter Eintritt für Dürkheimerinnen und Dürkheimer in die neue Therme"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.12.2024
• Ö12"Bau eines Kindergartens "NaturKinderGarten - Rebenland" auf dem Gelände "Alte Stadtgärtnerei" und zukünftige Nutzung des bisherigen Kita-Standortes "Stadtmitte" für eine attraktive Ergänzung der Ganztagesbetreuung an der Pestalozzi-Grundschule";
• Ö13Informationen-Sachstand Therme
• Ö14Anfragen