Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Planfeststellungsverfahren B271 neu Kallstadt/Ungstein hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö3Lärmaktionsplan Rheinland-Pfalz, hier: aktueller Stand und Stellungnahme im Rahmen der ersten Beteiligung
• Ö4Bebauungsplan Westliche-Karl-Räder-Allee, hier: 1. Prüfung und Abwägung der von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen
• Ö5Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters hier: Ausschreibung der Stelle
• Ö6Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2023
• Ö7Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht
• Ö8Übernahme einer Bürgschaft für ein Investitionsdarlehen der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH
• Ö9Neubesetzung im Sozial-, Sport- und Schulträgerausschuss
• Ö10Neubesetzung im Beirat für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund
• Ö11Neuwahl eines Mitgliedes des Klimabeirates
• Ö12Anschlussvorhaben Förderung Klimaschutzmanagement
• Ö13Kommunaler Klimapakt Rheinland-Pfalz, hier: Beschluss über den Beitritt der Stadt Bad Dürkheim
• Ö14"Anpassung des Klimaschutzkonzeptes in wesentlichen Punkten an die Ziele der Landes- bzw. der Bundesregierung"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 12.12.2022
• Ö15"Tempo 30 für mehr Lebensqualität in Städten und Gemeinden"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 16.01.2023
• Ö16Informationen
• Ö17Anfragen