Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Alte Stadtgärtnerei, Michelsbergstraße aktueller Planungsstand
• Ö3Einrichtung einer Fachberatungsstelle für die städtischen Kindertagesstätten
• Ö4Haushaltsplan 2020 inklusive Stellenplan und der entsprechenden Anlagen
• Ö5Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-
• Ö6Resolution zur B 271 neu Abschnitt Bad Dürkheim - Grünstadt
• Ö7Stadtbildpflegefonds Erweiterung um Fassadenbegrünung
• Ö8Betreuende Grundschule
• Ö9Neubesetzung des Sozial-, Sport- und Schulträgerausschusses, hier: Vertreter der gewählten Elternvertreter in den städtischen Kindertagesstätten
• Ö10Breitbandausbau: Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung des Breitbandausbaus auf den Landkreis Bad Dürkheim
• Ö11Genehmigung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht durch Erlass einer Rechtsverordnung
• Ö12Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen und Marktsonntagen durch Erlass einer Rechtsverordnung
• Ö13"Temporeduzierung auf 30 km/h für Seebacher Straße und Hammelstalstraße"; Teilbereiche aus dem Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2019
• Ö14"Errichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2019
• Ö15"Essbare Stadt" Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.11.2019
• Ö16"Bestandsaufnahme aller städtischer Wohnungen" Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.11.2019
• Ö17"Einführung eines Reportingsystems für die Dauer des Baus der Therme mit dem Ziel in jeder Stadtratssitzung die zeitliche und kostentechnische Entwicklung des Neubauprojektes Therme darzulegen"; Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 02.12.2019
• Ö18Informationen - Korruptionsprävention; Selbstverpflichtung der Ratsmitglieder
• Ö19Anfragen