Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Datum

Dienstag, 26. November 2019

Uhrzeit

15:00 - 20:43 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2020 inklusive Stellenplan und der entsprechenden Anlagen
  • Ö2Überprüfung der Tourismusbeitragssatzung; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.08.2019 Zwischenstand Tourismusbeitrag
  • Ö3Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
  • Ö4Betreuende Grundschule
  • Ö5Einrichtung einer Fachberatungsstelle für die städtischen Kindertagesstätten
  • Ö6Genehmigung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht durch Erlass einer Rechtsverordnung
  • Ö7Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen und Marktsonntagen durch Erlass einer Rechtsverordnung
  • Ö8Ökologische, regionale und faire Beschaffung bei der Stadtverwaltung Bad Dürkheim
  • Ö9Informationen
  • Ö10Anfragen