Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Zuschuss nach den Sportförderrichtlinien für den Turnverein Dürkheim 1860 e.V. - Erhöhungsantrag
• Ö3Zuschuss nach den Sportförderrichtlinien, Erneuerung des Kunstrasenplatzes des SV Rot-Weiss-Seebach
• Ö4Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan, Stellenplan und den entsprechenden Anlagen
• Ö5Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 25.06.2019 in der Änderungsfassung vom 05.09.2019
• Ö6Neufassung der Hundesteuersatzung im Kontext der Digitalisierung
• Ö7Satzung über die über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Ausstellung von Zeugnissen über die Nichtausübung von Vorkaufsrechten nach dem Baugesetzbuch
• Ö8Coronabedingte Verluste im Salinarium für das Jahr 2021 hier: Kapitaleinlage Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH
• Ö9Anpassung der Entgelte Abwasserbeseitigung zum 01.01.2023
• Ö10Wirtschaftsplan 2023 Stadtwerke Bad Dürkheim - Abwasserbeseitigung -
• Ö11Bebauungsplan "Im Letten-Änderungsplan I" hier: Beschluss über die Teiländerung
• Ö12Informationen
• Ö13Anfragen