Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bebauungsplan Sonnenwendstraße hier: 1. Prüfung und Abwägung der von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Satzungsbeschluss
• Ö3Rechtsverordnung zur Erweiterung der Ladenöffnungszeiten an der (W)Einkaufsnacht
• Ö4Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen für das Jahr 2024
• Ö5Überörtliche Prüfung der Stadtkasse, Unterrichtung Ergebnis
• Ö6Beiträge der Pollichia an den Zweckverband des Pfalzmuseums für Naturkunde-Pollichia Museum
• Ö7Einlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH für Zuschüsse an die Rhein-Haardtbahn GmbH
• Ö8"Bad Dürkheimer Busverkehr"; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 29.01.2024
• Ö9Informationen
• Ö10Anfragen