Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Vorstellung Arbeitgeberkampagne
• Ö3Tourismusstrategie 2030 Bad Dürkheim - Vorstellung Endbericht
• Ö4Betriebskonzept Therme
• Ö5Förderung Steckersolaranlagen
• Ö6Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen in der Stadt Bad Dürkheim
• Ö7Fortschreibung Flächennutzungsplan hier: Beschluss Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Billigung des Entwurfes zur Durchführung der Beteiligungsverfahren gemäß § 3
• Ö8Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie und Aufstellung Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaik hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz i.
• Ö9Dorfmoderation/Dorferneuerung hier: weitere Vorgehensweise
• Ö10Umsetzung Rechtsanspruch Ganztagsförderungsgesetz, Festlegung des künftigen Betreuungsangebotes
• Ö11Satzung über die Einrichtung der Betreuenden Grundschule an den städtischen Grundschulen
• Ö12Antrag des Vereins Lila Villa e.V. Bad Dürkheim auf institutionelle Förderung
• Ö13Dürkheimer Wurstmarkt 2024: Vergabe Dienstleistungen
• Ö14Beschaffung eines Fahrzeuges für den FB4 (Veranstaltungen)
• Ö15Mobility-on-Demand
• Ö16"Konsum von Cannabis auf dem Wurstmarkt verbieten – weitere Einschränkungen prüfen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen"
• Ö17"Aufbau eines Leerstandsmanagements für die Stadt Bad Dürkheim"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29. April 2024
• Ö18"Fahrradfahren auf dem Römerplatz im Sommer untersagen"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30. April 2024
• Ö19Informationen
• Ö20Anfragen