Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für die Investitionsaufwendungen und Unterhaltungskosten von Feld-, Weinbergs- und Waldwegen der Stadt Bad Dürkheim in der Fassung vom 25.06.2013
• Ö2Kindertagesstätten: Einrichtung von weiteren Erzieherstellen als ständige Vertretungskräfte
• Ö3Vereinbarung mit dem Tierschutzverein „Tiernotinsel Bad Dürkheim e.V.“ über die Zuführung, Verwahrung und Pflege von Fund-, Sicherstellungs- und Beschlagnahmetieren sowie herrenlosen Tieren in der Gemarkung Bad Dürkheim und der VG Freinsheim
• Ö4Co-Working Space: DomiZiel
• Ö5Kapitaleinlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH
• Ö6Fahrradfreundliche Stadt Bad Dürkheim; Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FWG vom 13. November 2020
• Ö7Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 inklusive Stellenplan und der entsprechenden Anlagen
• Ö8Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
• Ö9"Erstellung und Versand eines Info-Flyers über die Einführung der Wiederkehrenden Beiträge"; Antrag der FWG-Stadtratsfraktion vom 14. November 2020
• Ö10Informationen
• Ö11Anfragen