Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Konstituierung des Klimabeirates hier: Beschluss der Satzung
• Ö3Konstituierung des Klimabeirates hier: Wahl des Vorsitzenden und der Mitglieder des Klimabeirates
• Ö4Wahl der Vertretungen der Grundschulen (Lehrer und Eltern) im Schulträgerausschuss; Wahl der Vertretungen der Kindertagesstätten (Leitungen und Eltern) sowie Vertretung des Jugendkommitees im Sozialauschuss: Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschuss
• Ö5Wahl des Umlegungsausschusses
• Ö6Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses und der Anlagen zum 31.12.2023
• Ö7Bebauungsplan Trift, Änderungsplan III hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB und Billigung des Bebauungsplanes zur Durchführung der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 13 a BauGB
• Ö8Einzelhandelskonzept hier: Beschluss des Konzeptes
• Ö9Änderung der Verleihungsrichtlinie Ordnung für die Ehrung „Besondere Leistungen und Verdienste im Sport“
• Ö10Auftragsvergabe über ein sicheres Backup- und Wiederherstellungs-System an die Firma Netplans Cloud Solutions
• Ö11Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
• Ö12Wirtschaftsplan 2025 Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-
• Ö13Gründung Ladesäulen GmbH
• Ö14Informationen
• Ö15Anfragen