Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Konstituierung des Klimabeirates hier: Beschluss der Satzung
  2024/0239/2.1Satzung Klimabeirat Stand 10.2024
• Ö3Konstituierung des Klimabeirates hier: Wahl des Vorsitzenden und der Mitglieder des Klimabeirates
  2024/0249/2.1Liste der Fraktionsvertreter zur Wahl als Mitglieder im KlimabeiratListe der Fachvertreter zur Wahl als Mitglieder im Klimabeirat
• Ö4Wahl der Vertretungen der Grundschulen (Lehrer und Eltern) im Schulträgerausschuss; Wahl der Vertretungen der Kindertagesstätten (Leitungen und Eltern) sowie Vertretung des Jugendkommitees im Sozialauschuss: Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschuss
  2024/0246/FB1
• Ö5Wahl des Umlegungsausschusses
  2024/0255/FB1
• Ö6Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses und der Anlagen zum 31.12.2023
  2024/0166/FB1JA23 00 Paket RPAVorlage
• Ö7Bebauungsplan Trift, Änderungsplan III hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB und Billigung des Bebauungsplanes zur Durchführung der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. m. § 13 a BauGB
  2024/0181/2.120240823 Trift Änderungsplan III textliche Feststsetzungen und Begründung Version BEASchalltechnische UntersuchungWasserhaushaltsbilanzPlanzeichnungVorlage20241018 Trift Änderungsplan III textliche Feststsetzungen und Begründung Version SR
• Ö8Einzelhandelskonzept hier: Beschluss des Konzeptes
  2024/0235/2.1241018 EZK Bad Dürkheim Beschlussfassung mit Anhang20241029 Präsentation Beschluss Einzelhandelskonzept
• Ö9Änderung der Verleihungsrichtlinie Ordnung für die Ehrung „Besondere Leistungen und Verdienste im Sport“
  2024/0209/FB3Anlage 1 Synopse Ordnung für die Ehrung Besondere Leistungen und Verdienste im SportAnlage 2 Neue Richtlinie als Gesamtdokument
• Ö10Auftragsvergabe über ein sicheres Backup- und Wiederherstellungs-System an die Firma Netplans Cloud Solutions
  2024/0248/FB1
• Ö11Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94
  2024/0237/FB1
• Ö12Wirtschaftsplan 2025 Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung-
  2024/0199/SWBV_4 Wirtschaftsplan KW 2025
• Ö13Gründung Ladesäulen GmbH
  2024/0245/SW
• Ö14Informationen
  Stadtrat TOP 14 Sachstand Therme 29-10-2024
• Ö15Anfragen