Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 25.06.2019 in der Änderungsfassung vom 05.09.2019
• Ö2Neufassung der Hundesteuersatzung im Kontext der Digitalisierung
• Ö3Kindertagesstätten, Einrichtung von vier weiteren Erzieher*innenstellen als ständige Vertretungskräfte
• Ö4Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023 inklusive Stellenplan und der entsprechenden Anlagen
• Ö5Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
• Ö6Bad Dürkheimer Persönlichkeiten in der Zeit des Nationalsozialismus; hier: Stand der Diskussion und weiteres Vorgehen
• Ö7Informationen
• Ö8Anfragen