Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Tagesordnungspunkte

• Ö1Sondernutzungssatzung; hier: Ausgangssituation und Leitlinien
• Ö2Rechtsverordnung zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen und Marktsonntagen 2021
• Ö3Neubesetzung im Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH, in städtischen Ausschüssen, im Umlegungsausschuss und im Klimabeirat der Stadt Bad Dürkheim
• Ö4Kommunaler Vollzugsdienst, Einrichtung von zwei weiteren Stellen im Stellenplan 2022 (Außendienst/Innendienst)
• Ö5Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
• Ö6Informationen
• Ö7Anfragen