Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Forsteinrichtungswerk Forstzweckverband Ganerben hier: Vorstellung Entwurf FE-Werk Stadtwald Bad Dürkheim
  2026/0034/1.1Erläuterungsbericht Bad Dürkheim Stand 08-05-2026
• Ö3Dorfmoderation/Dorferneuerung hier: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer Dorfmoderation und zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes für den Ortsteil Hardenburg
  2026/0202/2.1
• Ö4Möglichkeit der Vertretung seniorenpolitischer Belange in den städtischen Gremien
  2026/0185/FB3
• Ö5Sicherung der Betreuungsqualität durch Vertretungskräfte in Kindertagesstätten und Horten hier: Einsatz und notwendige Stellenmehrung von Vertretungskräften
  2026/0188/FB3
• Ö6Förderprojekt "Gemeinsames Prozessmanagement und Wissensmanagement" im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
  2026/0190/FB1
• Ö7Neubesetzung städtischer Ausschüsse
  2026/0200/FB1Anlage 1 - Neubesetzung Ausschüsse - Wahlvorschläge CDUAnlage 2 - Neubesetzung Ausschüsse - Wahlvorschläge Bündnis 90 Gründe
• Ö8Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
  2026/0222/FB1Spendenliste 27-05-2026 - 11-08-2026 für STADTRAT - Sparkasse u. Sissel GmbH
• Ö9Beauftragung Wirtschaftsprüfungsunternehmen mit der Prüfung der Jahresabschlüsse 2026 bis 2028 der Stadtwerke Bad Dürkheim -Abwasserbeseitigung
  2026/0165/SW
• Ö10Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Bad Dürkheim - Abwasserbeseitigung
  2026/0164/SWBV_1_Dornbach JAP2025_QES Bericht - FINALBV_1_Geschäftsbericht KW 2025_2
• Ö11Übernahme einer Bürgschaft für ein Investitionsdarlehen der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH
  2026/0171/1.3
• Ö12Außerplanmäßige Verluste für das Freizeitbad Salinarium 2025
  2026/0172/1.3
• Ö13Baukosten Therme: Übernahme der Mehrkosten durch die Stadt
  2026/0173/1.3
• Ö14Verlegen von Stolpersteinen zum Gedenken an die von den Nationalsozialisten verfolgten, verschleppten und ermordeten Bad Dürkheimer Bürgerinnen und Bürger
  2026/0227/FB42026-08-23-Antrag_Stolpersteine
• Ö15"Öffentliche Beratung über die zukünftige Nutzung der "Alten Stadtgärtnerei"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.8.2026
  2026/0232/FB2Antrag Transparenz Alte Stadtgärtnerei SR 01.09.26
• Ö16Informationen
• Ö17Anfragen