Datum
Dienstag, 16. Juni 2026
Adresse
im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Landesprojekt Urbane Sicherheit: Durchführung einer lokalen Sicherheitsanalyse (Sicherheitsbefragung) hier: Vorstellung der Ergebnisse
- Ö3Fusion der Stadtwerke Bad Dürkheim-GmbH mit der Stadtwerke Deidesheim GmbH und dem Eigenbetrieb „Stadtwerke Wachenheim“ der Stadt Wachenheim
- Ö4Einlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH für Zuschüsse an die Rhein-Haardtbahn GmbH
- Ö5Flächennutzungsplan und Landschaftsplan hier: Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschlus
- Ö6Bebauungsplan Fronhof II – 1. Teiländerung Sonstiges Sondergebiet „Großflächiger Lebensmitteleinzelhandel“
- Ö7Vereinbarung über die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG)
- Ö8Vorzeitige Ausschreibung von 1,5 zusätzlichen Stellen in der Entgeltgruppe 9a zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) vor Anpassung des Stellenplans 2027
- Ö9Zweckvereinbarungen Feuerwehr
- Ö10Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr
- Ö11Veranstaltungsdienstleistungen 2026: Vergabe
- Ö12Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
- Ö13"Breite Debatte für einen lebendigen Stadtplatz"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 8.6.2026
- Ö14Stadion Trift - Umbau und Modernisierung hier: Vergabe von Bauleistungen (4 Lose)
- Ö15Informationen
- Ö16Anfragen